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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Vergütung
5. Überlassung der Inhalte
6. Einräumung von Nutzungsrechten
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
1) Geltungsbereich
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB”) der/des
Josef Herzig (nachfolgend „Lizenzgeber”), gelten für alle Verträge über
die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden
(digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend
„Lizenznehmer”) mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in
seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt. Hiermit
wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Lizenznehmers
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen
digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter
Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.
1.3
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer
gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder
juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbstständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1
Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen
keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern
dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer.
2.2
Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des
Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der
Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen
Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat,
durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb
enthaltenen Inhalte ab.
2.3 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder
eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt,
wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer
maßgeblich ist, oder
indem er dem Lizenznehmer die bestellten Inhalte überlässt, wobei
insoweit der Zugang beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder
indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen
mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem
Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst
eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb
vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots
mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine
Willenserklärung gebunden ist.
2.4
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung
des Angebots durch den Lizenznehmern zu laufen und endet mit dem Ablauf
des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.
2.5
Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des
Lizenzgebers wird der Vertragstext vom Lizenzgeber gespeichert und dem
Lizenznehmern nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden
AGB in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt
2.6
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular
kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle
Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in
einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der
üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per
E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat
sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene
E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom
Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere
hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass
alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung
beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern
steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum
Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Lizenzgebers.
4) Vergütung
4.1
Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten erhält der
Lizenzgeber eine Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der
jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt.
4.2
Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise sind Endpreise. Umsatzsteuer
wird ausgewiesen, sofern es sich nicht um Ware handelt, die der
Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG unterliegt.
4.3
Bei Zahlungen in Ländern außerhalb der Europäischen Union können im
Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Lizenzgeber nicht zu
vertreten hat und die vom Lizenznehmer zu tragen sind. Hierzu zählen
beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute
(z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
4.4
Dem Lizenznehmer stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur
Verfügung, die im Online-Shop des Lizenzgebers angegeben werden.
4.5 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
5) Überlassung der Inhalte
Die
Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form
per E-Mail oder per Download von der Website des Lizenzgebers.
6) Einräumung von Nutzungsrechten
6.1
Der Lizenzgeber räumt dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das
nicht ausschließliche örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die
überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2
Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien
für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit
nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen
Lizenz an den Dritten zugestimmt hat.
6.3
Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der
Lizenznehmer die gemäß Ziffer 4 dieses Vertrages geschuldete Vergütung
vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der
vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt
vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche
vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht
Für
sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den
internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese
Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen
gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird
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Dieter Bradtke
Ruhrallee 43
44139 Dortmund
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